SECO: Neue Informationsplattform zum Inverkehrbringen von Produkten in der Schweiz
Mitte Dezember des vergangenen Jahres hat das SECO eine neue elektronische Plattform aufgeschaltet, welche Importeure dabei unterstützen soll, die relevanten Vorschriften für das Inverkehrbringen von Produkten in der Schweiz zu finden. Die Plattform listet alle für das Inverkehrbringen.....
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Health Claims: Harmonisierung mit dem EU-Recht per 1. Januar 2013
Health Claims, also gesundheitsbezogene Angaben zu Lebensmitteln und Lebensmittelinhaltsstoffen, dürfen nur unter strengen Voraussetzungen benutzt werden. Der Bundesrat hat per 1. Januar 2013 das schweizerische Recht in diesem Bereich an die massgebenden EU-Vorschriften angepasst. Neu stehen.....
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UPDATE Revision Chemikalienvorschriften: Inkrafttreten ab 1. Dezember 2012 und neue Pflichten für Händler
Der Bundesrat hat vor kurzem die definitive Version der neuen Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) präsentiert. Der Entwurf wurde nach der Anhörung der interessierten Kreise stellenweise angepasst. Verzichtet wurde insbesondere auf die Einführung der CE-Kennzeichnungspflicht.....
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BGer: Slogan „EIN STÜCK SCHWEIZ“ für Emmentaler ist Gemeingut und deshalb nicht als Marke eintragbar
Vor kurzem hat das Bundesgericht entschieden, dass der Slogan „EIN STÜCK SCHWEIZ“ nicht als Marke für Emmentaler-Käse eingetragen werden kann. Es bestätigte damit die Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts und des Instituts für Geistiges Eigentum. Nach dem Urteil des Bundesgerichts.....
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Neue Verordnung über Mengenangaben gilt ab Januar – auch für Angaben in Online-Shops relevant?
Der Bundesrat hat im Rahmen der Totalrevision des Messwesens per 1. Januar 2013 eine neue Verordnung über die Mengenangabe im Offenverkauf und auf Fertigpackungen erlassen. Darin wird insbesondere festgelegt, dass Mengenangaben auf Fertigpackungen die Nettofüllmenge in den gesetzlich.....
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BVGer: Bezeichnung „silber“ für Alu-Bilderrahmen als Verstoss gegen Täuschungsverbot des Edelmetallkontrollgesetzes?
Schweizerische Vorschriften für den Vertrieb von Kosmetikprodukten
Sicherheitsvorschriften für Spielzeug an EU-Recht angepasst
„Getting The Deal Through: Product Liability 2012“: Handbuch zum Produktehaftpflichtrecht
